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HUK Coburg - Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge
HUK Coburg - Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge
Das Landgericht Köln kam in seinem Urteil vom 27.04.2022 (Az. 20 O 281/21) zu dem Ergebnis, dass die Erhöhung der privaten Krankenversicherungsbeiträge der HUK Coburg aufgrund des Anpassungsschreibens von Januar 2017 unwirksam ist. Eine Erstattung der hierdurch zu viel gezahlten Krankenversicherungsbeiträge ist nun auch rückwirkend möglich.
Christoph Brühl
Die Kündigungsschutzklage und Legal Tech
Die Kündigungsschutzklage und Legal Tech
Legal Tech boomt und verschiedene Unternehmen bieten in einem automatisierten Verfahren an, den Abfindungsanspruch gegen eine Erfolgsbeteiligung zu prüfen und dann einzuklagen. Das hört sich auf den ersten Blick verlockend an, birgt allerdings auch erhebliche (finanzielle) Risiken für den Arbeitnehmer.
Dr. Patrizia Antoni
Interview zum Zwischenzeugni mit Dr. Antoni in der FAZ
Interview zum Zwischenzeugnis mit Dr. Antoni in der FAZ
Fachanwältin Dr. Patrizia Antoni und Partnerin der Kanzlei AHS Rechtsanwälte Köln & Bonn gab der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) ein Interview zum Thema "Zwischenzeugnis". Der Artikel in der Printausgabe ist am 05. Februar 2022 erschienen und hatte das Thema "Wie frage ich geschickt nach einem Zwischenzeugnis?" Frau Dr. Antoni erläutert im Beitrag die optimale Herangehensweise und rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit dem Anfordern eines Zwischenzeugnisses. Sie rät insbesondere dann dazu ein Zwischenzeugnis anzufordern, wenn größere Einschnitte im bestehenden Arbeitsverhältnis anstehen, beispielsweise bei einem Abteilungswechsel, einer längeren Auszeit wie Elternzeit oder wenn ein neuer Vorgesetzter zuständig wird. Der Grund liegt darin, dass gute Leistungen auch dann dokumentiert sind, wenn unsicher ist, wer in Zukunft die Beurteilung des Arbeitszeugnisses verantwortlich ist. Grundsätzlich sollte der Arbeitnehmer ehrlich und offen damit umgehen, warum er ein Zwischenzeugnis benötigt. Dies muss nicht nämlich nicht zwangsläufig für einen Stellenwechsel der Fall sein, sondern kann dem Arbeitnehmer seinen aktuellen Leistungsstand schriftlich dokumentieren. Ein Zwischenzeugnis ähnelt - bis auf wenige Formalien - stark einem Arbeitszeugnis, wobei in der Regel immer ein qualifiziertes Zwischenzeugnis angefragt werden soll, weil es aussagekräftiger ist. Wenn Sie Fragen zum Arbeits- oder Zwischenzeugnis haben, kontaktieren Sie Frau Dr. Antoni gerne und unverbindlich. Sie berät Sie gerne in allen arbeitsrechtlichen Fragestellungen.
Dr. Patrizia Antoni
Abberufung und Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
Abberufung und Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
Die Abberufung und Kündigung eines Geschäftsführers umfasst regelmäßig eine Vergleichs- oder Aufhebungsvereinbarung. Schon hier ist im Rahmen der Verhandlung einer Abfindung dann die spätere Abfindungsbesteuerung vorausschauend zu berücksichtigen und steuersparend zu vereinbaren.
Nina Haverkamp
Pflicht zur Eintragung im Transparenzregister
Pflicht zur Eintragung im Transparenzregister
Juristische Personen, eingetragene Personengesellschaften und auch bestimmte Stiftungen sind spätestens ab 2022 verpflichtet, sich proaktiv im Transparenzregister einzutragen.
Nina Haverkamp
Außerordentliche Kündigung wegen einmaligen Arbeitszeitbetrugs unzulässig
Außerordentliche Kündigung wegen einmaligen Arbeitszeitbetrugs unzulässig
Für die Zulässigkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen eines einmaligen Fehlverhaltens muss dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung auch unter Berücksichtigung der Interessen des Arbeitnehmers unzumutbar sein. Dies gilt unter Umständen auch dann, wenn dem Arbeitnehmer ein nachgewiesener Arbeitszeitbetrug vorzuwerfen ist.
Dr. Patrizia Antoni
Neues Statusfeststellungsverfahren ab dem 01.04.2022
Neues Statusfeststellungsverfahren ab dem 01.04.2022
Das Statusfeststellungsverfahren dient dazu, den Erwerbsstatus von Personen und damit den Sozialversicherungsstatus festzustellen, um die entsprechende Beitragspflicht zu ermitteln. Der Gesetzgeber hat hierzu bereits eine Gesetzesänderung beschlossen, die am 01.04.2022 in Kraft treten wird.
Dr. Patrizia Antoni
Anfechtung der Gewinnausschüttung in der Insolvenz – BGH IX ZR 195/20
Anfechtung der Gewinnausschüttung in der Insolvenz – BGH IX ZR 195/20
Der Bundesgerichtshof führt seine insolvenzrechtliche Rechtsprechung zur Ausschüttung von Gewinnen an Kommanditisten fort und stellt im Zweifel auch vorgetragenen Gewinn der Insolvenzmasse zur Verfügung, BGH IX ZR 195/20.
Nina Haverkamp
Zahl der Verbraucherinsolvenzen steigt - Nina Haverkamp bei RTL West am 07.12.21
Zahl der Verbraucherinsolvenzen steigt - Nina Haverkamp bei RTL West am 07.12.21
Nina Haverkamp, Partnerin der Kanzlei AHS Rechtsanwälte Köln und Fachanwältin für Insolvenzrecht gab am 07.12.2021 dem Kölner Sender RTL ein Interview für die Sendung RTL West. Das Interview gab Frau Haverkamp zum insolvenzrechtlichen Thema der Verbraucher- bzw. Privatinsolvenz. Im Jahr 2021 hat sich die Zahl der angemeldeten Privatinsolvenzen in NRW fast verdreifacht. Das liegt zum großen Teil auch daran, dass die Restschuldbefreiung nun schon nach bereits 3 Jahren möglich ist.
Nina Haverkamp
Neue Coronaregeln am Arbeitsplatz– Änderung des Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Neue Coronaregeln am Arbeitsplatz– 3G und Änderung des Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Der Bundestag hat am 18.11.2021 eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. Der Bundesrat hat dem Entwurf einen Tag später zugestimmt. Durch die Maßnahmen soll das Infektionsgeschehen eingedämmt werden. Mit der Gesetzesänderung bereits und bis mindestens zum 19. März 2022 neue und verschärfte Regeln am Arbeitsplatz, die wir in diesem Beitrag vorstellen und erläutern.
Dr. Patrizia Antoni