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AHS Rechtsanwälte
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Ungültige Verfallsklausel wegen Ausschluss des Mindestlohns
Verfallsklausel (Ausschlussfrist) unwirksam, weil zu allgemein formuliert. Wenn innerhalb der Verfallsklausel nicht deutlich wird, dass der gesetzliche Anspruch auf den Mindestlohn (Mindestentgelt) von der Verfallsklausel ausgeklammert ist, droht die gesamte Klausel ersatzlos durch das Arbeitsgericht gestrichen zu werden. Es gelten dann unter Umständen die langen gesetzlichen Verjährungs- und Verfallsfristen.
Dr. Patrizia Antoni
Gläubiger im Insolvenzverfahren vergessen?
Was passiert wenn der Schuldner bei der Aufstellung des Gläubigerverzeichnisses einen Gläubiger vergisst? Die Versagung der Restschuldbefreiung oder bleibt die Forderung bestehen? Mehr dazu erfahren Sie hier:
Nina Haverkamp
Wann haftet der Insolvenzverwalter?
Ein Insolvenzverwalter ist zur Erledigung seiner Aufgaben mit vielen Rechten ausgestattet. Doch wann haftet er für seine Fehler? Welche Pflichten der Insolvenzverwalter hat und wann er ggf. privat für eine Pflichtverletzung haftet, erfahren Sie hier:
Nina Haverkamp
Beteiligungsrechte des Betriebsrates
Das Recht des Betriebsrates ist im BetrVG geregelt. Er hat im Unternehmen die unterschiedlichsten Funktionen. Welche Aufgaben und Rechte dies sind und was der Unterschied zwischen Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten ist, erfahren Sie, unter anderem, in diesem Beitrag:
Dr. Patrizia Antoni
Das behördliche Zustimmungsverfahren des Integrationsamtes. (Teil 3)
Bei der Kündigung einer Schwangeren, einer Kündigung während der Elternzeit oder im Mutterschutz ist die Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörde oder der von ihr bestellten Stelle nötig. Wir erklären in Teil 3 der Serie „Verfahren und Mitbestimmungsrechte vor Ausspruch einer Kündigung“ die jeweiligen Voraussetzungen.
Dr. Patrizia Antoni
Das behördliche Zustimmungsverfahren des Integrationsamtes. (Teil 2)
Bei der Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers ist das Integrationsamt zu beteiligen. Wir erklären das behördliche Zustimmungsverfahren in Teil 2 der Serie „Verfahren und Mitbestimmungsrechte vor Ausspruch einer Kündigung“.
Dr. Patrizia Antoni
Die Mitbestimmung des Betriebsrates bei Kündigungen. (Teil 1)
Wenn im Unternehmen ein Betriebsrat vorhanden ist, muss dieser vor jeder Kündigung angehört werden, damit die Kündigung wirksam ist. Wie die Anhörung des Betriebsrats durchzuführen ist und welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten beachtet werden müssen, erfahren Sie im ersten Teil unserer dreiteiligen Serie "Verfahren und Mitbestimmungsrechte vor Ausspruch einer Kündigung".
Dr. Patrizia Antoni
Schadensersatz wegen fehlender Zielvereinbarung
Sieht der Arbeitsvertrag eine jährliche Zielvereinbarung vor sollte diese auch geschlossen werden. Unterlässt es der Arbeitgeber eine solche Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer abzuschließen, kann dies unter Umständen Schadensersatzansprüche zur Folge haben. Alles Wissenswerte darüber erfahren Sie hier:
Dr. Patrizia Antoni
Umkleidezeit als Arbeitszeit im MTV Chemie
Wasch- und Umkleidezeit ist im Geltungsbereich des MTV Chemie nur dann mit dem tariflichen Stundenentgelt zu vergüten, wenn bei vorhandener Öffnungsklausel auch eine wirksame Betriebsvereinbarung vorliegt. Wann eine Betriebsvereinbarung die Wasch- und Umkleidezeit hier überhaupt wirksam regeln kann, lesen Sie hier.
Dr. Patrizia Antoni
Werbungskosten bei der Ausbildung zum Pilot
Die Ausbildung zum Piloten ist teuer und deshalb wird regelmäßig ein Eigenanteil gefordert. Ob die Kosten des Eigenanteils vom Piloten als Werbungskosten oder als Sonderausgaben geltend gemacht werden können, hat steuerrechtlich erhebliche finanzielle Folgen für den Piloten. Wir erläutern die Rechtslage und erklären die aktuelle Rechtsprechung zum Thema "Ausbildungskosten des Piloten - Werbungskosten oder Sonderausgaben?"
Dr. Patrizia Antoni