Alle Beiträge zum Stichwort: Aufhebungsvertrag

Die Commerzbank will in den kommenden Jahren zahlreiche Stellen abbauen. Dies soll durch großzügige Vorruhestandsregelungen, Sprinterprämien, Aufhebungsverträge und Abfindungen im Rahmen eines Sozialplans sichergestellt werden. Aber auch betriebsbedingte Kündigungen können nicht ausgeschlossen werden.

Mit einem Aufhebungsvertrag kann ein Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist beendet werden. Arbeitnehmern droht dabei allerdings eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld. Deshalb verweigern viele ihre Zustimmung zu einem solchen Vertrag. Wichtig zu wissen ist jedoch, dass eine Sperrfrist nicht grundsätzlich verhängt wird.

Häufig ist das Ende einer Geschäftsbeziehung für beide Seiten keine schöne Angelegenheit. Jede Vertragspartei möchte bestmöglich ihre Interessen durchsetzen. Mit einem Aufhebungsvertrag können die Parteien einvernehmlich das Arbeitsverhältnis ohne Kündigung beenden. Hierbei muss jedoch das Gebot fairen Verhandelns beachtet werden.

Arbeitnehmer fürchten eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld, wenn sie einen Aufhebungsvertrag unterschreiben. Die Voraussetzungen für das Verhängen einer Sperrzeit wurden aber durch eine aktualisierte Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit erhöht.

Das Bundesarbeitsgericht hat erneut deutlich gemacht, dass das Verbraucherwiderrufsrecht im Arbeitsrecht keine uneingeschränkte Anwendung findet. Geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, die einen Aufhebungsvertrag in ihrer Wohnung unterschrieben hatte.

Auch bei einer einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnis kann die Abfindung regelmäßig steuerbegünstigt als außerordentliche Einkünfte mit der "Fünftelregelung" nach § 34 Abs. 1 EStG besteuert werden. Dies hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 13.03.2018 in BFH IX R 16/17 klargestellt.

Welche Vor- und Nachteile ergeben sich durch die Nutzung der Sprinterklausel in Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen. Im Folgenden erfahren Sie, warum die Verletzung von Formvorschriften erhebliche finanzielle Folgen haben kann.

Ein leitender Angestellter kann in der Regel immer wirksam vom Arbeitgeber gekündigt bzw. aus dem Unternehmen entfernt werden. Der Arbeitgeber kann einen Auflösungsantrag erzwingen und dann bestimmt das Arbeitsgericht die Höhe der Abfindung. Deshalb ist entscheidend, ob der Arbeitnehmer arbeitsrechtlich wirklich als ein leitender Angestellter zu qualifizieren ist.

Eine Abfindung, die in Deutschland erzielt wird, kann steuerfrei sein, wenn der Empfänger mittlerweile in der Schweiz ansässig ist. Das ist allerdings an bestimmte Voraussetzungen geknüpft.

Viele Arbeitgeber bieten Ihren Arbeitnehmern einen Aufhebungsvertrag an, anstelle die Kündigung des Arbeitsverhältnisses auszusprechen. Dieses kann für beide Seiten vorteilhaft sein, man geht in Frieden auseinander, die Kosten für ein Gerichtsverfahren werden erspart, es besteht frühzeitige Rechtssicherheit über das Ende des Arbeitsverhältnisse(...)s