Alle Beiträge von Dr. Patrizia Antoni

Für die Zulässigkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen eines einmaligen Fehlverhaltens muss dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung auch unter Berücksichtigung der Interessen des Arbeitnehmers unzumutbar sein. Dies gilt unter Umständen auch dann, wenn dem Arbeitnehmer ein nachgewiesener Arbeitszeitbetrug vorzuwerfen ist.

Das Statusfeststellungsverfahren dient dazu, den Erwerbsstatus von Personen und damit den Sozialversicherungsstatus festzustellen, um die entsprechende Beitragspflicht zu ermitteln. Der Gesetzgeber hat hierzu bereits eine Gesetzesänderung beschlossen, die am 01.04.2022 in Kraft treten wird.

Der Bundestag hat am 18.11.2021 eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. Der Bundesrat hat dem Entwurf einen Tag später zugestimmt. Durch die Maßnahmen soll das Infektionsgeschehen eingedämmt werden. Mit der Gesetzesänderung bereits und bis mindestens zum 19. März 2022 neue und verschärfte Regeln am Arbeitsplatz, die wir in diesem Beitrag vorstellen und erläutern.

Der Anteil der Arbeit, der im Homeoffice und über Telearbeit verrichtet wird, steigt stetig. Doch in manchen Fällen hat der Arbeitgeber ein Interesse daran, den Mitarbeiter wieder zurück in den Betrieb zu holen. Wenn der Arbeitnehmer dies aber nicht möchte, kommt es darauf an, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber die Rückkehr an den betrieblichen Arbeitsplatz arbeitsrechtlich durchsetzen kann. Hierfür kommt es auf die vertraglich Vereinbarung zum Homeoffice an.

Das Coronavirus wirkt sich auch auf das Arbeitsrecht und die Arbeitswelt aus und hat bereits zu arbeitsgerichtlichen Entscheidungen geführt.Im Zusammenhang mit arbeitsrechtlichen Sanktionen wie einer Abmahnung oder Kündigung ist beispielsweise fraglich, ob der Arbeitgeber darauf bestehen kann, dass sich Arbeitnehmer impfen lassen oder Auskunft über ihren Impfstatus abgeben. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske während der Arbeit war bereits Gegenstand vor den Arbeitsgerichten in Köln.

Die Arbeit im Homeoffice und häusliche Telearbeit werden immer beliebter und haben sich besonders in Zeiten von Corona weiter etabliert. Für den Arbeitnehmer stellen sich hierbei rechtliche und wirtschaftliche Fragen, die wir in diesem Beitrag erläutern

Deutsche, die im Internet beim Casino Geld verloren haben, haben gute Chancen, dass das Casino die Verluste vollständig erstatten muss. Hinzu kommen bei einem erfolgreichen Urteil noch die Zinsen. Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Klage sind nicht hoch und der Spieler kann den Anbieter sogar am Gericht seines Wohnsitzes in Deutschland verklagen.

Gerade in Wirtschaftskrisen wie der Coronakrise haben Arbeitnehmer mit einem Lohn- oder Gehaltsrückstand des Arbeitgebers zu kämpfen. In diesem Fall sollte zuerst immer ein klärendes Gespräch mit dem Arbeitgeber geführt werden, um das Problem bereits so zu lösen.

Es gibt Neuigkeiten zur Frage der Besteuerung von Gewinnen beim Online-Poker, hierbei insbesondere im Zusammenhang mit der Spielvariante Cash-Game. Die hier besprochene Entscheidung ist deshalb so interessant, weil die bisherige Rechtsprechung ausschließlich Turnierpoker behandelt hat.

Die Bundesnotbremse endet. Damit fällt ab dem 1. Juli auch die Homeoffice-Pflicht. Doch die Sicht von Arbeitgebern und Arbeitnehmern auf die tägliche Arbeit im Homeoffice hat sich geändert. Während die Mehrheit der Arbeitnehmer nach eigenen Angaben vom heimischen Arbeitsplatz produktiver arbeitet, kommen gestiegene Arbeitszufriedenheit und eine höhere Work-Life-Balance der Arbeitnehmer auch den Arbeitgebern zugute, wie die aktuelle DAK-Sonderanalyse zeigt. Doch welche Regelungen gelten nun für das Homeoffice eigentlich?